Ostmitteleuropa, Rußland und die Osterweiterung der NATO: by August Pradetto (auth.), August Pradetto (eds.)

By August Pradetto (auth.), August Pradetto (eds.)

Was diesen Band von anderen Publikationen zur Thematik zuvorderst unterscheidet, ist die Gegenüberstellung der Ansichten über die NATO-Osterweiterung und über die Sicherheitsentwicklung auf dem Kontinent aus mittel-, ost-, westeuropäischer und "atlantischer" Perspektive. Die zum Großteil aus den jeweiligen Ländern stammenden Autoren explizieren, wie die sicherheitspolitische Lage bestimmt und das nationale bzw. regionale Sicherheitsinteresse von den diversen Akteuren definiert wird. Die unterschiedlichen Standpunkte werden in ihrem geopolitischen Kontext, die Bedrohungsvorstellungen, Sicherheitsperzeptionen, Verteidigungsdoktrinen und die Entwicklung der Sicherheitspolitiken auf ihre Ursachen hin analysiert.

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Daß die Frage der Einbindung und Kontrolle Deutschlands in der Frage der Sicherheitspolitik westlicher Staaten eine hervorgehobene Rolle spielt, gilt, wie die Untersuchung Manfred Knapps aufzeigt, partiell sogar fur die Europapolitik und die Debatte über die NATO-Osterweiterung in den USA. Der Hamburger Politikwissenschaftler verdeutlicht in seinem Aufsatz zur Entwicklung der US-amerikanischen Europapolitik nach dem Ende des Kalten Krieges, daß die Vereinigten Staaten vor allem seit dem Jahreswechsel 1994/95 ein "fuhrungsbereites Engagement" bei der Schaffung von Sicherheit und Stabilität in Europa an den Tag legten.

Im wesentlichen geht es den Ostmitteleuropäern darum auch heute. Dagegen haben sich diesbezüglich die westeuropäischen Positionen differenziert. Dennoch ist auch bei diesen eine "Geopolitisierung" sicherheitspolitischen Denkens evident. Der daraus resultierenden Gefahr der Allianzbildung gegen die Bundesrepublik versucht die deutsche Politik mit Integrationsleistungen nach zwei Seiten zu entgehen: einerseits durch das Bemühen um Selbsteinbindung qua "Vertiefung" der Integration Westeuropas, andererseits durch die Einbindung der Ostmittel- und Osteuropäer qua "Erweiterung" von EU und NATO.

B. die Ungarn versuchten). h. die Ablehnung des alten Blockkonzepts der europäischen Sicherheit aus der Zeit des Kalten Krieges.! Prag bot seine Projekte der pan-europäischen Sicherheit an: zuerst die Europäische Sicherheitskommission im Rahmen der KSZE, wobei vorerst nicht einmal mit der Existenz des westlichen Verteidigungsbündnisses, der NATO, gerechnet wurde. Nichtsdestotrotz hatten Havel und Dienstbier keine Vorbehalte, daß die NATO schließlich in irgendeiner Form innerhalb der KSZE erhalten bliebe, sofern dies nicht zu einer sowjetischen Reaktion der Erhaltung ihres Verteidigungspaktes fuhren würde.

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