Grundriß Vollzugsrecht: Das Recht des Strafvollzugs und der by Professor Dr. jur. Peter Höflich, Wolfgang Schriever (auth.)

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Die Diathermie

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Das Neue Steuerungsmodell — Chance für die Kommunalpolitik?

Wichtigstes Anliegen des Neuen Steuerungsmodells, das seit einiger Zeit die kommunalpolitische Diskussion beherrscht, ist ein effizientes und effektives administration. Neben der kommunalen Daseinsvorsorge, einer Domäne der Verwaltung, steht jedoch gleichberechtigt die Selbstverwaltung durch die Bürgerschaft.

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Abs. 2: Uberstellung, d. h. voriibergehende, befristete "Oberfiihrung des Gefangenen in eine andere NA (Beispielsfalle in Nr. 1 VV zu § 8). Kap. 5 Verlegung in Abweichung yom VollstreckungspIan, § 8 35 Tab. IO. I: Forderung der Behandlung des Gefangenen und/oder Forderung der Eingliederung des Gefangenen nach der Entiassung; = Individuelle Griinde (Interesse des Gefangenen) Er kann in eine andere (Dicht zustlindige) NA (die fUr Vollzug von Freiheitsstrafe zustlindig ist; also Dicht: U-Haftanstalt.

Instanz geringster Aufwand an Oberfiihrungskosten - Zur Einschrankung des Wahlrechts der VollstreckungsbehOrde: § 24 IT 1 StVollstrO. - Zum Wohnort: § 24 I 5 StVollstrO; freiwilliges Verweilen unter Urnstiinden, die darauf schlieBen lassen, daB Verweilen von gewisser Dauer und RegelmaBigkeit ist. - Zum Aufenthaltsort: Jeder art innerhalb des Geltungsbereichs der StPO, an dem der nicht in behOrdlicher Verwahrung befindliche Verurteilte tatsiichlich anwesend ist, sei es auch nur fUr kurze Zeit (pohlmann/Jabel § 24 StVollstrO Rdnr.

4 Unterbringung im offenen Vollzug, §§ 10, 141,201 Ziff. 1 I Bedeutung des offenen VolIzugs (oV) Die Unterbringung im offenen Vollzug ist eines der Mittel des Behandlungsvollzugs, mit dem der Gesetzgeber die Erreichung des Vollzugszieles, § 2, anstrebt. Dabei kommen die Gestaltungsprinzipien des § 3 in besonderer Weise zum Ausdruck (vgl. SchwindlIttel, § 10 Rdnr. 2): - Das Leben im offenen Vollzug ist den allgemeinen Lebensverhaltnissen (also "drauBen") weit starker angeglichen als im geschlossenen Vollzug, Abs.

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