Die Deutsche Opiumgesetzgebung: Zusammengestellt und mit by Armin Linz

By Armin Linz

Eine Zusammenstellung der Deutschen Opiumgeseugebung hat seit langem gefehlt. Wenn dies bereits fruher beklagt wurde, dann um so mehr jdzt, als durch die Kriegsereignisse viele Sammel- und Nachschlagewerke verlorengegangen sind. Der Fortfall der Reichsaufsicht uber den Verkehr mit Betaubungs mitteln und die neue Zustandigkeit von Lartdesbehorden hat bisher noch nicht zu einer Anderung des Opiumgesetzes gefuhrt. Die folgendoe Zu sammenstellung konnte daher nur die Opiumgesetzgebung nach dem Stande von 1945 bringen. Gesetz und Verordnungen wurden in dieser Fassung wortwortlich abgedruckt, trotzdem sie in einzelnen Teilen durch den Zu samm-enbruch und seine Folgen uberholt sind. 1n der Einleitung und den Anmerkungen wurde aber auf, .die geanderten Zustandigkeiten hingewiesen und soweit moglich die augenblickliche Regelung der Aufsicht angedeutet. Diesen Unterschied zwischen dem Wortlaut des Gesetzes und seiner praktischen Durchfuhrung zu beheben und fur Deutschland auf diesem Gebiet wieder einheitliche Verhaltnisse zu schaffen, ist zur Zeit nur den Besatzungsmachten uber einen Beschluss des Kontrollrates moglich. Die vier internationalen Opiumabkommen wurden in diese Zusammen stellung nicht aufgenommen, da sie nur fur einen sehr kleinen Kreis Bedeutnng haben. Be r lj n, im Oktober 1947. Inhaltsverzeichnis Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......

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Diese Verordnung tritt am 1. > Gleichzeitig treten die Verordnungen über Erhebung einer Umlage auf Betäubungsmittel vom 12. 380), vom 2. August 1929 (Reichsministerialbl. 596) und vom 20. Januar 1931 (Reichsministerialbl. 25) außer Kraft. 12. Verordnung über Verarbeitung von Betäubungsmitteln. Vom 20. Februar 1935 (Reichsgesetzbl. 212). Auf Grund des § 12 des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Opium gesetz) vom 10. Dezember 1929 (Reichsgesctzbl. 215) in der Fassung der Gesetze zur Anderung des OpiumgesetzeSi vom 22.

Anschließend an diese Angabe 3 Linz, Deutsche Opiumgesetzgebung 30 Verschreiben und Abgabe hat der Arzt jeweils den Tag des Verschreibens, die in der Arznei enthaltene Menge des Morphins, des Opiums oder der Opiumzubereitung sowie den Zeitraum, für den die Arznei verschrieben wird, anzugeben. Ist die Arznei für einen Betäubungsmittelsüchtigen bestimmt, so hat der Arzt in dem Morphinbuch außerdem die folgenden Fragen zu beantworten: Welche Betäubungsmittelsucht liegt vor? Seit wann? uren stattgefunden?

Arzneien ist nach den Bestimmungen des Abschnitts IV dieser Verordnung Buch zu führen. § 2. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten auch für Arzneien, die nicht mehr ·als 0,2 vom Hundert Morphin oder 0,1 vom Hundert Kokain enthalten. § 3. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten auch für die Salze der Betäubungsmittel, die in der Verordnung als Basen aufgeführt sind. Die für eine Base angegebene Menge gilt auch für ihre Salze. § 4. Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten auch dann, wenn ein Betäubungsmittel unter einem anderen Namen in dem Verkehr ist als in dieser Verordnung angegeben.

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