Bürgerliches Recht Allgemeiner Teil by Karl-Heinz Below

By Karl-Heinz Below

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Damit erlischt aber nicht ohne weiteres ein zwischen Verein und Vorstand abgeschlossener Vertrag, regelmäßig ein Dienstvertrag, auf 46 Bürgerliches Recht I Allgemeiner Teil C2 Grund dessen z. B. der Vorstand eine Besoldung erhält. Dieses Entgelt ist bis zur ordnungsmäßigen Kündigung zu zahlen, nur kann der bisherige Vorstand in dieser Zeit nicht mehr im Namen des Vereins auftreten. Nach § 626, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, der Nichtzumutbarkeit, ist die fristlose Kündigung zulässig und beendet dann auch sofort den Dienstvertrag.

Insbes. 215. 8 8) 54 Bürgerliches Recht I AUgemeiner Teil C2 die gleiche korporative Verfassung wie der rechtsfähige, Vorstand, Mitgliederversammlung, bestimmten Namen, selbständiges Vereinsvermögen, auch der eventuelle Mitgliederwechsel berührt nicht den Verein. Ihm fehlt nichts weiter als die Rechtsfähigkeit - vielleicht könnte er sie sogar, wenn er wollte, jeden Augenblick erwerben-, sonst aber unterscheidet sich die Struktur des nichtrechtsfähigen Vereins in keiner Weise von der des rechtsfähigen.

S. , aus der Rechtsprechung z. B. ; 25, 351 ff. 18) Vgl. Enneccerus-Nipperdey, a. a. , S. ; Lehmann, a. a. , S. , sowie das Kammergericht Berlin in "Juristische Wochenschrift" 1928, 363 ff. (Prozeß Wilhelm II. , insbes. 354 ff. 19) Vgl. ; BGH 24, 200 ff. 0) Vgl. ; BGH 27, 284 ff. 15) 16) C2 Entstehung der Vereine 41 Hervorzuheben ist ferner das Recht an der G e h e. i m s p h ä r e , also das. Recht auf Respektierung der Privatsphäre wie überhaupt die Achtung vor der Welt der persönlichen Gefühle und Empfindungen eines anderen Menschen.

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